Die BaFin, Cum-Ex und der Prüfungsgegenstand

Der Cum-Ex Skandal ist einer der größten Steuerbetrugsfälle der Geschichte, bei dem im Aktienhandel die anfallende Kapitalertragssteuer mehrfach rückerstattet wurde. Die Bafin als Finanzaufsicht stieß auf diese Aktivitäten, die selbst der Laie als strafbar empfinden würde. Aber es fehlte wohl die Befugnis, diese Informationen an die Steuerbehörden weiterzuleiten. Das…
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Bürgergenossenschaft statt Bankgenossenschaft

Wenn 75% der Bankgenossen dem Konzept der Bürgergenossenschaften zustimmen, kann eine Satzungsänderung vorgenommen und der Geschäftszweck der entsprechenden Genossenschaftsbank geändert werden. Das Bankgeschäft wird verkauft, der Geschäftszweck wird abgeändert. Die Zweck der Genossenschaft – die Mitgliederförderung – bleibt bestehen. Es ist dringend notwendig, das vor allem viele Bankgenossen dem…
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Die BaFin steckt zurück – VR-Bank Bad Salzungen/Schmalkalden behält Vorstand

Die Genossen der Bank wehrten sich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die BaFin beim zuständigen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen der willkürlichen Einmischung in die Geschäfte ihrer Bank. Gut unterrichteten Kreisen zufolge hat Axel von Elm aus dem BaFin-Referat 42 seinen Dienst quittiert. Wie die GenoNachrichten über den Branchennewsletter bankintern…
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Wozu noch Mitglied einer Genossenschaftsbank?

Bullay, den 6.11.2020. Die Statistik der deutschen Genossenschaften weist aktuell 18,5 Mio. Mitglieder der Bankensparte aus. Diese sind als (1) Miteigentümer, (2) Beteiligungskapital-Geber und (3) Kunde dreifach mit ihrer Genossenschaft verbunden. Mit „ihrer“ Bank, die – wie in dieser Sparte üblich – neben dem Zweckgeschäft mit Mitgliedern ein mehr oder weniger ausgedehntes Fremdgeschäft mit Nichtmitgliedern betreibt.…
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Ist die BaFin ein Erfüllungsgehilfe des BVR?

+++++update 30..07.2024. Operation „Bank run“ wurde gesteuert um Abweichler Konzept aus dem Markt zu nehmen. Neuer Prüpfungsverband wurde als Angstgegner identifiziert. +++update GenoNachrichten vom 11.01.2021. Gut unterrichteten Kreisen zufolge hat Axel von Elm aus dem BaFin-Referat 42 seinen Dienst quittiert. Wie die GenoNachrichten über den Branchen Newsletter bankintern ‘Bi’ erfahren hat, ist…
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Genossenschaftliche Spareinrichtung – stark rückläufig

Allgemein
Bonn/Berlin, 7. September 2020 (geno). Mit der Blüte der Wohnungsgenossenschaften entwickelte sich auch die Parallel-Installation der genossenschaftlichen Spareinrichtung. Anfang der 1940er Jahre wurde sie abrupt abgeschafft. Die Nationalsozialisten lösten sie auf, um die Spargelder der Kriegswirtschaft zuzuführen. Erst sehr viel später erlebte die genossenschaftliche Spareinrichtung ein erneutes Debüt. „Seit 1995…
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Genossenschaftliche Prüfung im Zwielicht

Berlin, 29. Juli 2020 (geno). Der in Deutschland übliche genossenschaftliche Prüfungsmechanismus gerät mit dem Wirecard-Skandal ins öffentliche Zwielicht. Mit den nun anlaufenden Untersuchungsschritten seitens des Staates zu den oberflächlichen Tätigkeit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungen (BaFin) ergibt sich die Gelegenheit, auch die merk- und fragwürigen Praktiken der genossenschaftlichen Zwangsmitgliedschaft auf die…
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Kontrolle und Aufsicht im Genossenschaftswesen

Die GenoNachrichten kommentieren in regelmäßigen Abständen Fachveröffentlichungen zum Thema Genossenschaft. Im Rahmen unserer Presseschau sind wir in der Ausgabe 1/2020 PerspektivePraxis.de, dem DGRV-FACHREPORT FÜR GENOSSENSCHAFTLICHE UNTERNEHMEN, S.4-5, auf folgenden Beitrag von Jan Holthaus, Rechtsanwalt und Syndikusrechtsanwalt, Abteilungsleiter Rechtsberatung beim DGRV – so die vollständige Dienstbezeichnung des Autors, gestoßen: Kontrolle…
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