Geno-Banken Verschmelzung ohne Wertausgleich sind keine Mitgliederförderung.

Aufgrund der anhaltenden Diskussion  über die Sinnhaftigkeit der BVR Fusionspolitik sowie die  DGRV Stellungnahme vom 1.März 2022 zum Thema Mitgliederförderung durch Verschmelzung möchten wir noch einmal  auf offensichtliche Widersprüche hinweisen. Die Fusionspolitik der Volks- und Raiffeisenbanken ist keine Antwort auf zunehmende Digitalisierung des Bankgeschäfts und sie hat absolut nichts…
Weiterlesen

Kalkulierter Selbstmord von Genossenschaftsbanken

Fulda/Frankfurt am Main, 18. Oktober 2021 (geno) Je weiter sich die deutschen Genossenschaftsbanken von der Genossenschaftsidee entfernen, um so näher treten sie an den Krater eines tiefen Absturzes heran. Weil ihre Führungsgremien die Säulen ihrer Existenz – nämlich die unmittelbare Nähe zu den Genossenschaftsmitgliedern – geradezu systematisch unterminieren, setzen sie…
Weiterlesen

Der Förderauftrag als Leitplanke der Rechtsform Genossenschaft

igenos, die Interessenvertretung der Genossenschaftsmitglieder kommentiert in diesem Beitrag die vielseitigen Bestrebungen den genossenschaftlichen Förderauftrag zu verschleiern, neu zu definieren oder zu verklausulieren. Ein typisches Beispiel dafür ist die sogenannte Förderbilanz der Genossenschaftsbanken. Diese Förderbilanz sieht aus wie ein Katalog diverser Ersatzleistungen, die vom eigentlichen genossenschaftlichen Förderzweck, die direkte…
Weiterlesen

Der genossenschaftliche Förderauftrag

Genossenschaften sind eine eigenständige Unternehmensform. Der genossenschaftlichen Förderauftrag gemäß  § 1  Genossenschaftsgesetz befasst sich mit dem Auftrag der Genossenschaft zur Förderung ihrer Mitglieder. Dieser  Auftrag zur Mitgliederförderung  unterscheidet die Rechtsform Genossenschaft grundlegend von allen anderen Rechtsformen, denn Genossenschaften sind Unternehmen, die sich im Eigentum ihrer Mitglieder befinden und auch…
Weiterlesen

Genossenschaftsverbände – wozu eigentlich?

Genossenschaften sind gesetzlich verpflichtet sich einem Prüfungsverband anzuschließen. Gleichzeitig ist der Verband gesetzlich verpflichtet die ihm angeschlossenen Genossenschaften regelmäßig zu prüfen. Der Verband ist Träger der Prüfung und bedient sich zum Prüfen der bei ihm angestellten Prüfer, die im genossenschaftlichen Prüfungswesen ausreichend vorgebildet und erfahren sein sollen (§55 Abs.…
Weiterlesen

Der gesetzliche Förderzweck in Genossenschaften

Bereits vor einiger Zeit hat igenos e.V. ein Arbeitspapier entwickelt, in dem der gesetzliche Förderzweck ausgearbeitet wurde, um Juristen in der juristischen Fachausbildung für Genossenschaftsrecht zu unterstützen. Entwickelt wurden die 12 Thesen zum gesetzeskonformen Umgang mit dem genossenschaftlichen Förderauftrag von der coopgo Initiative: ” Fachanwalt für Genossenschaftsrecht”. Der Anwaltskammer…
Weiterlesen

Sanktionierte Pflichtverletzung von Vorstand und Prüfungsverband wegen der Nichteinhaltung genossenschaftlicher Satzungsbestimmungen.

Der nachstehende Gastbeitrag von Dr.jur. Ludolf von Usslar, DBA geht auf einen aktuell beim LG Wiesbaden Az: 3 0 2021/20 anhängigen Fall ein. Die GenoNachrichten teilen die Überlegungen des Autors, die hier in in ungekürzter Form widergegeben werden. I. Die Rüsselsheimer Volksbank bzw. deren Vorstand und Aufsichtsrat verletzen seit…
Weiterlesen

Das Genossenschaftsrecht in der Praxis

In der BGH Entscheidung zum Berliner Mietendeckel vom 15.04.2021 wurde die zwingend notwendige Unterscheidung zwischen der am klassischen Wohnungsmarkt üblichen Miete und der bei Genossenschaftswohnungen anzusetzenden Nutzungsgebühr ignoriert. Dies veranlasste die GenoNachrichten sich noch einmal ernsthaft mit der Frage auseinanderzusetzen ob und warum das Genossenschaftsgesetz GenG vor deutschen Gerichten…
Weiterlesen

Rechtsform Genossenschaft als Leistungs- und Fördergemeinschaft

Die eingetragene Genossenschaft ist als Leistungs- und Fördergemeinschaft zum Nutzen der Mitglieder ausgerichtet und passt in die heutige, digital ausgerichtete Zeit. Die Genossenschaftsmitglieder sind aufgefordert, ihre Genossenschaft mitzugestalten, aber ohne dabei in das Tagesgeschäft einzugreifen. Die Genossenschaftsmitglieder haben aber dafür die Möglichkeit, in der Generalversammlung Vorstand und Aufsichtsrat zu…
Weiterlesen

Die Zukunftsfähigkeit der Rechtsform Genossenschaft

Angesichts der Bedeutung des Genossenschaftswesens in Deutschland verwundert es, dass sich die Zahl der Publikationen zu diesem Thema in Grenzen hält. Zumeist handelt es sich um Aufsätze in Fachzeitschriften, selten dagegen um Grundlagen­werke, die das Genossenschaftswesen in der Vielfalt seiner Eigenheiten und Möglichkeiten einem großen Kreis von Lesern zugänglich…
Weiterlesen