Die BaFin, Cum-Ex und der Prüfungsgegenstand

Der Cum-Ex Skandal ist einer der größten Steuerbetrugsfälle der Geschichte, bei dem im Aktienhandel die anfallende Kapitalertragssteuer mehrfach rückerstattet wurde. Die Bafin als Finanzaufsicht stieß auf diese Aktivitäten, die selbst der Laie als strafbar empfinden würde. Aber es fehlte wohl die Befugnis, diese Informationen an die Steuerbehörden weiterzuleiten. Das…
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Finanzierungsprobleme durch Corona

Allgemein
Die weitgehende Stilllegung des öffentlichen Lebens, die Schließung von Geschäften und Betrieben, Schulen und Gastronomie, die Absage von Großereignissen, führen zu erheblichen Umsatzeinbrüchen bei Unternehmen verschiedenster Branchen und Größen. Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit gefährden die Rückzahlung von Immobilienkrediten, der indirekt betroffenen Arbeitnehmer. 
Die Volks- und Raiffeisenbanken betreuen rund 30 Mio. Kunden, wovon…
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Unteilbare Fonds als Rücklage von Genossenschaften

Bildet eine Genossenschaft mehr Rücklagen, als dies zur Sicherung des Förderzweckes erforderlich ist, entspricht das zunächst nicht den Grundprinzipien von Genossenschaften, die Gewinne für die Mitgliederförderung zu verwenden. Aus der Sicht von Verbandsstrategen mag es jedoch Sinn machen, erkannt zu haben, wie man das Genossenschaftsprinzip „Unteilbarer Fonds“ ganz legal…
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Bürgergenossenschaft statt Bankgenossenschaft

Wenn 75% der Bankgenossen dem Konzept der Bürgergenossenschaften zustimmen, kann eine Satzungsänderung vorgenommen und der Geschäftszweck der entsprechenden Genossenschaftsbank geändert werden. Das Bankgeschäft wird verkauft, der Geschäftszweck wird abgeändert. Die Zweck der Genossenschaft – die Mitgliederförderung – bleibt bestehen. Es ist dringend notwendig, das vor allem viele Bankgenossen dem…
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Die Zukunftsfähigkeit der Rechtsform Genossenschaft

Angesichts der Bedeutung des Genossenschaftswesens in Deutschland verwundert es, dass sich die Zahl der Publikationen zu diesem Thema in Grenzen hält. Zumeist handelt es sich um Aufsätze in Fachzeitschriften, selten dagegen um Grundlagen­werke, die das Genossenschaftswesen in der Vielfalt seiner Eigenheiten und Möglichkeiten einem großen Kreis von Lesern zugänglich…
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Vertragsfragen: Gehalts-und Altersvorsorge für Genossenschaftsvorstände

In asiatischen Gesellschaften ergänzt Scham das Rechtssystem dahingehend, dass die Akteure des Wirtschaftslebens ein Handeln, das nicht unbedingt rechtswidrig sein muss, aber als unlauter oder gesamtgesellschaftlich unsensibel empfunden wird, bereits im Vorwege vermieden wird. Auch die deutsche Gesellschaft kennt den Begriff Scham. Was ist aber wenn sich Bankvorstände, im…
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Die BaFin steckt zurück – VR-Bank Bad Salzungen/Schmalkalden behält Vorstand

Die Genossen der Bank wehrten sich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die BaFin beim zuständigen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen der willkürlichen Einmischung in die Geschäfte ihrer Bank. Gut unterrichteten Kreisen zufolge hat Axel von Elm aus dem BaFin-Referat 42 seinen Dienst quittiert. Wie die GenoNachrichten über den Branchennewsletter bankintern…
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