BVR Machtspiele bei der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden.

Es ist bekannt, dass der BVR (Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken) ein völlig eigenes Verständnis von der genossenschaftlichen Selbstverwaltung hat.
Der BVR steht für eine radikale Strukturbereinigung, sprich Fusionspolitik, die zu einem Kahlschlag unter den selbstständigen Bank Genossenschaften geführt hat. Diese sogenannten “Druckfusionen” verlaufen nach einem fest eingespielten Schema: Am Anfang steht „Die Überprüfung von ausgewähltem Kredit Engagement pro Kreditnehmereinheit” mit dem
Ziel, dieses ggf. neu zu bewerten. Damit ist der Weg frei, in die genossenschaftliche Selbstverwaltung einzugreifen. Mit anderen Worten: Genossenschaften werden auf “Anweisung von Oben” tot geprüft, um die Vorstände und Aufsichtsräte gefügig für die eigene Machtpolitik zu machen. Dieses so erfolgreiche Machtspielchen setzt sich jetzt fort. Wir zitieren nachstehend aus der Originalquelle bank-intern

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Die BaFin steckt zurück – VR-Bank Bad Salzungen/Schmalkalden behält Vorstand

Die Genossen der Bank wehrten sich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die BaFin beim zuständigen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen der willkürlichen Einmischung in die Geschäfte ihrer Bank. Gut unterrichteten Kreisen zufolge hat Axel von Elm aus dem BaFin-Referat 42 seinen Dienst quittiert. Wie die GenoNachrichten über den Branchennewsletter bankintern ‘Bi’ erfahren hat, ist v. Elm Ende 2020 in den Ruhestand gegangen. Von Elm war u. a. mit derAngelegenheit VR Bank Bad Salzungen Schmalkalden betraut und damit in Erscheinung getreten, dasser versucht hatte, gegenüber Ernst & Young (EY) eine Änderung des Abschlussberichteseiner 44er Prüfung im Hause der Thüringer Bank zu erwirken

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BVR wehrt sich ich gegen Autoritätsverlust

Die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG vermeldet 2020 das bislang erfolgreichste Jahr ihrer Geschichte. Die Rekordbilanz in Zahlen: Das Kreditgeschäft stieg um 9,9 % auf über 600 Millionen Euro, die Einlagen der Kunden um 9,6 % auf über 777 Millionen Euro und die durchschnittliche Bilanzsumme um 10,5 % auf knapp 1,2 Milliarden Euro. Eine erfolgreiche Ausnahmebank, die vom vorgegebenen BVR Kurs (BVR Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken e.V.) abgewichen ist und ihren eigenen Weg geht. Das jedoch wollen die Genossenschaftsverbände anscheinend nicht zulassen. Einzelne Genossenschaftsbanken die erfolgreich einen eigenen Weg gehen untergraben die Autorität des genossenschaftlichen Verwaltungsapparates. Darum wird jetzt das „top down Führerprinzip“ umgesetzt und die Keule rausgeholt. Das Raiffeisen Imperium mit seinem Spitzen- und Lobbyverband DGRV , dem Dachverband BVR und den DGRV Prüfungsverbänden schlagen zurück. Nur so lässt sich erklären warum der BVR für den 12. April 2021 eine neue Sonderprüfung der VR-Bank Bad Salzungen Schmalhalden eG durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte anordnet.
igenos, die Interessenvertretung der Genossenschaftsmitglieder, merkt hierzu an: Die Digitalisierung schafft Tatsachen und ist bekanntlich ein Category Killer. Mit anderen Worten, die genossenschaftlich organisierte Retail Bank braucht dringend ein zeitgemäßes Business Konzept.

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Prüfungsanordnung einer Sonderprüfung in Schmalkalden

Es gibt Neues von der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden, die bekanntermaßen einen Sieg über die BaFin davongetragen hatte. Wie bank intern in der Ausgabe vom 08.03.2021 berichtet, wurde die Bank am 19. Januar 2021 schriftlich über eine Sonderprüfung nach §7 Abs.1 informiert, die im Auftrag der Sicherungseinrichtung des BVR den Status der Sicherungseinrichtung der Bank prüfen soll. Als Prüfer wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH bestellt. Als Aufgabe genannt sind u.a.: Prüfung der Umsetzung der Bestimmungen und Verfahrensregeln der Sicherungseinrichtung des BVR, der Ordnungsgemäßigkeit des Kredit- und Beteiligungsgeschäftes, Werthaltigkeit der Forderungen, Prüfung von 30 Kreditengagements. Trotz der unten angeführten Problematik will der BVR diese Sonderprüfung unbedingt und hat nach Informationen von Bank intern heute eine einstweilige Verfügung erwirkt, welche die VR Bank Bad Salzungen – Schmalkalden verpflichtet, eine Sonderprüfung durch die Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zuzulassen (Az. 37 O 74/21). Die Verfügung erfolgte wegen Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung. bank intern: „Sicher jedenfalls ist schon jetzt, der BVR scheint sich bezüglich der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden große Sorgen zu machen hinsichtlich der Möglichkeit des Eintritts eines Sicherungsfalles. Insofern also ist davon auszugehen, dass der BVR von `Gefahr in Verzug` ausgeht und die Rechte auf Stellungnahme seines Mitgliedsunternehmens insofern nur als nachrangig wichtig einstuft. Denn die Bank ist jetzt auf den Klageweg verwiesen, um ihre Auffassung darzulegen.“Diese Handlung hat Folgen.Ein Wirtschaftsprüfer muss laut Bank intern bei einer gesetzlichen Jahresabschlussprüfung nämlich vor der Auftragsannahme prüfen, ob er wirksam bestellt und beauftragt wurde und keine Ausschlussgründe bestehen

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Die BaFin, Cum-Ex und der Prüfungsgegenstand

Der Cum-Ex Skandal ist einer der größten Steuerbetrugsfälle der Geschichte, bei dem im Aktienhandel die anfallende Kapitalertragssteuer mehrfach rückerstattet wurde. Die Bafin als Finanzaufsicht stieß auf diese Aktivitäten, die selbst der Laie als strafbar empfinden würde. Aber es fehlte wohl die Befugnis, diese Informationen an die Steuerbehörden weiterzuleiten. Das bedeutet, dass die BaFin als Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht lediglich prüfte, ob genug Geld auf den Konten ist, falls man die Millionen, die man sich auf Kosten der Steuerzahler angeeignet hat, wieder zurückzahlen muss. Wohlgemerkt, eine Finanzaufsicht, welche dem Bundesministerium für Finanzen untersteht. Erschreckend genug, dass Steuerbehörden, Politiker, Anwälte und viele andere sich der Legalität dieser Aktion versicherten anstatt darauf zu dringen, dass umgehend Gesetze geändert werden, um den Betrug zu verhindern. Aber wieso konnte die BaFin nicht zumindest das Ministerium informieren, wenn der Staat und die Steuerzahler von Banken und anderen Spielern der Finanzbranche geplündert werden? Sind es falsch verstandene Datenschutzvorstellungen, weil sich die BaFin aus Gebühren und Umlagen der beaufsichtigten Institute und Unternehmen finanziert? Und wieso stehen vor diesem Hintergrund erfolgreiche Genossenschaftsbanken wie die VR Bank Bad Salzungen Schmalkalden unter Dauerbeobachtung, obwohl kein Fehlverhalten nachgewiesen werden konnte?

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