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Gericht entscheidet: Nutzungsgebühr oder Miete?

Gerald Wiegner
Alternativer Genossenschaftskongress, Genossenschaftswohnung, Nutzungsgebühr Genossenschaftswohnung
1 Kommentar
Berlin/Hamburg, den 11.Juni 2024. Aus aktuellem Anlass befassen wir uns heute noch einmal mit dem Thema „Nutzungsentgelt oder Miete, denn derzeit laufen bundesweit mehrere Gerichtsverfahren, die sich mit Bezug auf den lokalen Mietenspiegel mit der Erhöhung des Nutzungsentgelts befassen. Es geht um den eindeutigen Unterschied zwischen einer Miete und der…
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Nutzungsgebühr oder Miete: Rückfall ins juristische Mittelalter

Matthias Günkel
Allgemein
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Berlin, 3. Juni 2025 (geno). Die Berufungsverhandlung über ein „Mieterhöhungsverlangen“ am Landgericht Berlin geriet am Dienstag zu einem wahren Absturz ins juristische Mittelalter. Drei Mitglieder der Berliner Wohnungsgenossenschaft Zentrum (WGZ) hatten das Mieterhöhungsverlangen ihrer Leitungsgremien zurückgewiesen. Dies wurde gedeckt durch Entscheidungen des Amtsgerichts Berlin-Mitte. Dagegen ging die Wohnungsgenossenschaft in Berufung…
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Wenig Diskutables zu „Miete“ und „Nutzungsgebühr“

Matthias Günkel
Geno-Wohnungen, Nutzungsgebühr Genossenschaftswohnung
Der am Freitag den 2.September in Berlin veranstaltete Alternative Genossenschaftstag hat sich zumindest bei der Podiumsdiskussion zu Beginn de facto selbst den Zahn gezogen. Der Diskussion fehlte es an konstruktiver und vorwärtsweisender Kritik. Miete, Mietendeckel und andere gleichmacherische Begriffe dominierten. Mit den eigentlichen wohnungsgenossenschaftlichen Problematiken hatte die Debatte wenig…
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„Geheimnis Nutzungsgebühr“ trotz Mietendeckel-Entscheid ungelöst

Matthias Günkel
Allgemein
1 Kommentar
Der Berliner Protagonist der Initiative „Genossenschaft von unten“, Manfred Zemter, spricht vom „Schwarzen Donnerstag“. Gemeint ist der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über die Verfassungswidrigkeit des viel diskutierten Berliner Mietendeckels. Allerdings wird die für Wohnungsgenossenschaften seit Jahrzehnten schwelende Prolematik „Miete oder Nutzungsgebühr“ von der Entscheidung des höchsten bundesdeutschen Gerichts gar nicht…
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Nutzungsgebühr ist die juristisch korrekte Bezeichnung

Matthias Günkel
Allgemein
Berlin, 19. Februar 2020 (geno). „Nutzungsgebühr“ ist die korrekte juristische Bezeichnung in Wohnungsgenossenschaften, die von deren Mitgliedern für das Bewohnen ihres Heims monatlich zu zahlen ist. Wer das als Miete bezeichnet – und das tun fast alle – , liegt nicht nur juristisch falsch, sondern verwischt Genossenschaften innewohnende Grundeigenschaften. Das…
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Unterschied zwischen Nutzungsgebühr und Miete

Matthias Günkel
Geno-Wohnungen
3 Kommentare
Berlin, 13. Dezember 2019 (geno). Die Vokabeln Nutzungsgebühr oder Nutzungsentgelt sind geradezu Zauberworte in der Welt der Wohnungsgenossenschaften. Allerdings werden sie höchst selten in der Sprachpraxis gebraucht. Sogar Genossenschaftsmitglieder, denen diese Begriffe fast angeboren sein müssten, sind meist ahnungslos. Der semantische Hintergrund, der letztlich in dem grundlegenden Unterschied zwischen privatem,…
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BBU: kein Unterschied zwischen Nutzungsgebühr und Mietpreis

Matthias Günkel
Geno-Wohnungen, Genossenschaftswohnung, Nutzungsgebühr Genossenschaftswohnung
Potsdam, 17. Juli 2019 (geno). Für den Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU) ist der Unterschied zwischen der von Wohnungsgenossenschaften erhobenen Nutzungsgebühr und dem von kommunalen, konfessionellen oder rein privaten Wohnungvermietern geforderten Mietpreis irrelevant. Das erklärte BBU-Vorstand Maren Kern am Mittwoch in Potsdam bei einem Pressegespräch zur Vorstellung der BBU-Jahresstatistik für das…
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Landgerichtlicher Wankelmut – Genossenschaftsrecht contra Mietrecht

Matthias Günkel
Allgemein
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Berlin, 24. Juni 2025 (geno). „Wankelmut“ beschreibt eine unbeständige, unentschlossene Haltung oder Gesinnung. Es bezeichnet die Tendenz, seine Meinung oder seinen Willen häufig zu ändern, ohne einen festen Standpunkt zu haben oder Entscheidungen zu treffen. So lautet eine Definition dieses seltsamen Charakterzugs, mit dessen Virus augenscheinlich auch Gerichte befallen werden…
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GvU „Genossenschaft von Unten“ Hamburg organisiert Alternativen Genossenschaftskongress 2025

Matthias Günkel
Genossenschaft von unten
Hamburg den 23.12.2024. Für den 15. Februar 2025 laden die Berliner, die Dortmunder und Hamburger Initiativen „Genossenschaft von unten“ mit Unterstützung der Mietervereine zum „2. alternativen Genossenschaftskongress von unten“ ein. Tagungsort ist das Centro Sociale, Sternstraße 2 in Hamburg, dort stehen ab 10.30 Uhr Diskussionen und Arbeitskreise auf dem Programm,…
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Wessen Interessen vertritt der GdW?

Gerald Wiegner
GdW Wohnungswirtschaft, Geno-Recht, Wohnungswirtschaft
Unser Beitrag: Wegweisendes Gerichts-Urteil für deutsche Wohnungsgenossen führte zu einer Reihe von interessanten Hinweisen. Die Genossenschaft wird vom GdW Verband BBU Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e.V. beraten und betreut. Ein Genossenschaftsverband der sich schon in der Vergangenheit bemüht hat den Begriff Nutzungsgebühr weitgehend zu ignorieren. Es geht aber auch um Mustersatzungen…
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