BaFin schweigt beharrlich – Südthüringer Genossenschaftsbank im Schwebezustand

Bonn, 12. Dezember 2023 (geno). Nähere Auskunft über die eigentlichen Hintergründe dafür, dass der Spitze der Volks- und Raiffeisenbank Bad Salzungen Schmalkalden eG Anfang dieses Monats zwei Sonderbeauftragte übergestülpt worden sind, verweigert die in Bonn ansässige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Unter Verweis auf das Kreditwesengesetz ließ BaFin-Pressesprecher Harald Hürter am…
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Volksbank Bad Salzungen löst sich aus Bafin-Zangengriff

Bad Salzungen/Schmalkalden, 29. September 2023 (geno). Die als rebellische Kreditinstitute Deutschlands verleumdeten Genossenschaftsbanken gewinnen momentan Oberwasser. Das illustrieren und erläutern eindrucksvoll am Freitag die Redakteure der Publikation „Finanz-Szene“ Heinz-Roger Dohms und Christian Kirchner am Beispiel einer südthüringischen Volksbank, die von der Bundesanstalt für Finanzaufsicht (Bafin) und dem Bundesverband der Volks-…
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Die BaFin, Cum-Ex und der Prüfungsgegenstand

Der Cum-Ex Skandal ist einer der größten Steuerbetrugsfälle der Geschichte, bei dem im Aktienhandel die anfallende Kapitalertragssteuer mehrfach rückerstattet wurde. Die Bafin als Finanzaufsicht stieß auf diese Aktivitäten, die selbst der Laie als strafbar empfinden würde. Aber es fehlte wohl die Befugnis, diese Informationen an die Steuerbehörden weiterzuleiten. Das…
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Die BaFin steckt zurück – VR-Bank Bad Salzungen/Schmalkalden behält Vorstand

Die Genossen der Bank wehrten sich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die BaFin beim zuständigen Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wegen der willkürlichen Einmischung in die Geschäfte ihrer Bank. Gut unterrichteten Kreisen zufolge hat Axel von Elm aus dem BaFin-Referat 42 seinen Dienst quittiert. Wie die GenoNachrichten über den Branchennewsletter bankintern…
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Ist die BaFin ein Erfüllungsgehilfe des BVR?

+++update GenoNachrichten vom 11.01.2021. Gut unterrichteten Kreisen zufolge hat Axel von Elm aus dem BaFin-Referat 42 seinen Dienst quittiert. Wie die GenoNachrichten über den Branchen Newsletter bankintern ‘Bi’ erfahren hat, ist v. Elm Ende 2020 in den Ruhestand gegangen. Von Elm war u. a. mit der Angelegenheit VR Bank Bad Salzungen Schmalkalden…
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BaFin im Dauerkonflikt mit dem Genossenschaftsgesetz

Allgemein
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat kürzlich unmissverständlich klargemacht, dass sie von allen deutschen Kreditinstituten den vorläufigen Verzicht auf die Ausschüttung von Gewinnen und Dividenden für das Jahr 2019 fordert. Dass dies eine knallharte Forderung ist, machte Raimund Röseler, Exekutivdirektor der BaFin, in einem Beitrag für das BaFin-Journal (Ausgabe April 2020)…
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Schont BaFin dubiose Genossenschaften? – Böses Spiel mit guter Sache

Bonn/Berlin, 20. Januar 2020 (geno). Die in Bonn ansässige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) treibt in puncto Genossenschaften mit der guten Sache ein böses Spiel. Zu dieser Schlussfolgerung kommt die 2018 gegründete Bürgerinitiative (BI) „Finanzwende“ in einer umfangreichen Stellungnahme zum Verbraucherschutz. Darin heißt es: „Genossenschaften in Deutschland sind ein gesellschaftspolitisch wichtiges…
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Genossenschaftsbank-Sektor mit 32 BaFin-Untersuchungsfällen seit 2013

Bad Salzungen/Schmalkalden, 17. August 2018 (geno). Wegen angeblich „großflächigem Immobilienbetrug“ hat die für Wirtschaftskriminalität in Thüringen zuständige Schwerpunktstaatsanwaltschaft Mühlhausen Mitte dieser Woche Durchsuchungen bei der Volks- und Raiffeisenbank Bad Salzungen Schmalkalden eG veranlasst. Betroffen waren mehrere, bis zu 20 Geschäfts- und Privaträume im gesamten Bundesgebiet. Es wurden meterweise Akten und…
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Geno-Banken igenos stellt BVR Fusionspolitik in Frage

Das Bayerische Oberste Landesgericht befasst sich am Montag, den 05.02.2024 11:00 Uhr in einer mündlichen Verhandlung mit der Fusionspolitik des BVR. Im Rahmen eines Spruchverfahrens klagt das Vorstandsmitglied von  igenos e.V., Georg Scheumann, gegen die praktizierte Fusionspraxis, bei der weder eine Unternehmensbewertung noch ein Wertausgleich stattfindet. Diese Praxis verstößt nach…
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