Bonn, 12. Dezember 2023 (geno). Nähere Auskunft über die eigentlichen Hintergründe dafür, dass der Spitze der Volks- und Raiffeisenbank Bad Salzungen Schmalkalden eG Anfang dieses Monats zwei Sonderbeauftragte übergestülpt worden sind, verweigert die in Bonn ansässige Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Unter Verweis auf das Kreditwesengesetz ließ BaFin-Pressesprecher Harald Hürter am Dienstag gegenüber der Redaktion GenoNachrichten wissen, dass seine Behörde gemäß Paragraph 9 dieses Gesetzes zu absoluter Verschwiegenheit verpflichtet ist.
Die Bonner Organisation hatte sich veranlasst gesehen, der südthüringischen Genossenschaftsbank die beiden Sonderbeauftragten Christian Gervais und Klaus Dirk Auerbach zu verordnen und an die Spitze zu stellen. Zuvor waren sowohl Vorstand und Aufsichtsrat zum Rücktritt gezwungen worden. Einleuchtende Gründe für die nach Auffassung der BaFin seit 5. Dezember 2023 bestandskräftigen Personalentscheidungen werden nicht genannt.
Über die dadurch verursachten gravierenden Verletzungen des Genossenschaftsrechts wollte sich Hürter nicht äußern. Sein Schweigen lässt darauf schließen, dass die auch in einer Genossenschaftsbank gültigen Prinzipien der Selbstverwaltung, Selbsthilfe und Selbstverantwortung in den Überlegungen und Erwägungen der BaFin keine Rolle spielten und spielen. ++ (fa/mgn/12.12.23 – 188)
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