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„Problemlösung“ Ausschluss aus Genossenschaft

Matthias Günkel
Allgemein
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Berlin, 20. Mai 2025 (geno) Das steigende Bewusstein von Genossenschaftsmitgliedern, das Wirken ihrer Kooperative aktiv und demokratisch mitgestalten zu wollen, wird zunehmend von den jeweiligen Leitungsgremien sabotiert und unterbunden. Das schärfste Schwert ist der Beschluss darüber, die betreffenden Kritiker oder „Querulanten“ einfach auszuschließen. Wer den Demokratiegrundsatz ernst nimmt und bestimmte…
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Effenbergbank – kritische Mitglieder werden mit Ausschluss bedroht

Gerald Wiegner
Effenberg-Bank, igenos Interessenvertretung, Mitgliederrechte, Nominalwertprinzip Genossenschaftsanteil
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Die aus der Werbung bekannte Bank mit der genossenschaftlichen Idee hat offenbar Probleme ihre eigenen Werbeaussagen glaubwürdig umzusetzen. Unmittelbar vor der mit Spannung erwarteten Generalversammlung der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG wurde ein Ausschlussverfahren gegen mehrere igenos-Mitglieder und den Verein igenos Deutschland e.V. , der Interessenvertretung der Genossenschaftsmitglieder, eingeleitet. Zur…
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igenos Mitglied klagt vor dem OLG Düsseldorf  gegen Ausschluss aus seiner Volksbank

Gerald Wiegner
Geno-Banken, Geno-Revolution, Genossenschaftsbank Kündigung Mitgliedschaft
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Düsseldorf, den 6.11.2023/intern. Vorweg eine Bankgenossenschaft ist eine Genossenschaft die ein Bankgeschäft betreibt. Damit steht die Rechtsform eindeutig über dem Geschäftsgegenstand, der in der Satzung, dem Grundgesetz jeder Genossenschaft, festgelegt ist. Dürfen Genossenschaftsbanken nun langjährige Mitglieder ausschließen und deren Bankverbindung kündigen – oder haben Genossenschaftsmitglieder einen Rechtsanspruch die Leistungen ihrer Genossenschaft…
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Genossenschaftsausschluss gemäß Mustersatzung widerspricht Grundrechten

Matthias Günkel
Allgemein
„Die Genossenschaft hat im Gegensatz zum Mitglied nicht das Recht, dessen Mitgliedschaft zu kündigen.“ Das stellen die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages in der Abhandlung Nr. WD7 -3000-009/20 unter dem Titel „Einzelfragen zum Genossenschaftsgesetz“ fest. Ein Ausschluss von Genossenschaftsmitgliedern kommt nach dem Traktat nur gemäß Genossenschaftsgesetz sowie auf Grundlage…
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Raiffeisenbank Plankstetten wehrt sich gegen drohenden Ausschluss

Georg Scheumann
Geno-Banken, genossenschaftliche Aktiengesellschaft
Die Genossenschaftsbanken verfügen über ein eigenes Sicherungssystem. Eine Art Versicherung, die dann einspringt wenn eine Bank in Schieflage gerät. Die Raiffeisenbank Plankstetten wehrt sich erfolgreich gegen den drohenden Ausschluss aus dem  BVR Sicherungssystem. Dieser wäre durch eine Satzungsänderung möglich gewesen. Darum reichte die Bank beim zuständigen Registergericht eine Beschwerde ein.…
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Fusionspolitik höchstrichterlich geklärt?

Georg Scheumann
Geno-Recht, Geno-Wissenschaft, Nominalwertprinzip Genossenschaft
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Karlsruhe, den 16.Juli 2025. Mit Beschluss vom 18.03.2025 (II ZB 7/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die von einem igenos-Mitglied eingereichte Rechtsbeschwerde verworfen und festgestellt, dass bei Verschmelzungen von Genossenschaften untereinander der Nominalwert maßgeblich ist, wenn Geschäftsguthaben der Mitglieder der übertragenden Genossenschaft in Geschäftsguthaben der aufnehmenden Genossenschaft umgetauscht werden. Eine Beteiligung…
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Gerichtsurteil: Kritische Genossenschaftsmitglieder sind zu dulden

Matthias Günkel
Effenberg-Bank
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Bad Salzungen, 16. Juni 2025 (geno) „Nein, sie haben bis heute kein gutes Wort über die aktuelle Bankleitung und damit über den Bankvorstand ihrer Genossenschaft verloren.“ Das stellt Jolf Schneider von der „Südthüringer Zeitung“ am Montag in einem Schwerpunktbeitrag seines Mediums fest. Gerald Wiegner und Georg Scheumann, die beiden Vorsitzenden…
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Gleichgeschaltete Genossenschaften

Matthias Günkel
Allgemein
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Berlin, 10 Juni 2025 (geno). Die Gleichschaltung der Länder im Deutschen Reich war ein zentraler Bestandteil der Machtübernahme der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei (NSDAP) ab dem Jahr 1933 und diente der Zerstörung des föderalen Systems der Weimarer Republik. Autonomie und Selbstverwaltung der deutschen Länder wurden abgeschafft. Die Genossenschaftsbewegung ist dafür ein beredtes…
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