Landgerichtlicher Wankelmut – Genossenschaftsrecht contra Mietrecht

Berlin, 24. Juni 2025 (geno). „Wankelmut“ beschreibt eine unbeständige, unentschlossene Haltung oder Gesinnung. Es bezeichnet die Tendenz, seine Meinung oder seinen Willen häufig zu ändern, ohne einen festen Standpunkt zu haben oder Entscheidungen zu treffen. So lautet eine Definition dieses seltsamen Charakterzugs, mit dessen Virus augenscheinlich auch Gerichte befallen werden…
Weiterlesen

Gericht entscheidet: Nutzungsgebühr oder Miete?

Berlin/Hamburg, den 11.Juni 2024. Aus aktuellem Anlass befassen wir uns heute noch einmal mit dem Thema „Nutzungsentgelt oder Miete, denn derzeit laufen bundesweit mehrere Gerichtsverfahren, die sich mit Bezug auf den lokalen Mietenspiegel mit der Erhöhung des Nutzungsentgelts befassen. Es geht um den eindeutigen Unterschied zwischen einer Miete und der…
Weiterlesen

Wohnungsgenossen der Demagogie des Terminus „Miete“ verfallen

Berlin, 13. April 2022 (geno) Die kürzlich auf dem Alternativen Genossenschaftskongress in Berlin verabschiedete „Demokratische Mietenkonzeption für Wohnungsgenossenschaften“ hat inzwischen diverse politische und zivilgesellschaftliche Kreise erreicht und wird dort vielfältig diskutiert. Darin wird grundsätzlich festgestellt, dass Genossenschaftswohnungen keine Ware sind.
Weiterlesen

Unterschied zwischen Nutzungsgebühr und Miete

Berlin, 13. Dezember 2019 (geno). Die Vokabeln Nutzungsgebühr oder Nutzungsentgelt sind geradezu Zauberworte in der Welt der Wohnungsgenossenschaften. Allerdings werden sie höchst selten in der Sprachpraxis gebraucht. Sogar Genossenschaftsmitglieder, denen diese Begriffe fast angeboren sein müssten, sind meist ahnungslos. Der semantische Hintergrund, der letztlich in dem grundlegenden Unterschied zwischen privatem,…
Weiterlesen

Nutzungsentgelt oder Miete

Bei einer Wohnungsgenossenschaft gibt es keinen einzelnen Wohnungseigentümer und keinen Mieter. Folgerichtig ist auch der Begriff „Miete“, bezogen auf das Mitglied einer Wohnungsgenossenschaft, unangebracht. Warum werden die Zahlungen der Mitglieder einer Wohnungsgenossenschaft für die Überlassung von Wohnraum als „Nutzungsgebühr“ bezeichnet? Das Wohneigentum befindet sich nicht in privater Hand. Es…
Weiterlesen

Genossenschaftliche Basisdemokratie gewinnt an Fahrt – Bertolt Brechts Ratschlag

Hamburg/Berlin, 18. Dezember 2018 (geno). „Genossenschaft von unten“ ist eine basisdemokratische Bewegung, die in Deutschland an Fahrt gewinnt. Zu den Vorreitern solcher Initiativen gehören die Mitglieder von Berliner Wohnungsgenossenschaften, die 2018 das zehnjährige Bestehen ihrer Initiative begangen haben. Das taten sie auch feierlich im Schöneberger Rathaus, in der seit den…
Weiterlesen