Kartellrecht und Genossenschaften

Allgemein
Münster/Bonn, 19. September 2019 (geno). Die Leitlinien zur Vereinbarkeit zwischen genossenschaftlicher Ökonomie und Kartellrecht sind immer wieder ein Thema. Die größte Stärke von Genossenschaften entsteht durch das Vermeiden ihrer Diskriminierung, auch durch das Kartellrecht. Insofern sind die kartellrechtlichen Konsequenzen des hybriden Charakters genossenschaftlicher Kooperationen konsequent zu klären. Das schreibt. Prof.…
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BGH erlaubt Weiterlaufen genossenschaftlicher Holzvermarktungs-Maschinerie

Karlsruhe/Stuttgart, 12. Juni 2018 (geno). Die in den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und teilweise Thüringen praktizierte Vermarktung von Holz aus genossenschaftlichen und privaten Wäldern darf ungestört weiterlaufen. Diese Entscheidung verkündete am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Damit war die Rechtbeschwerde des Landes Baden-Württemberg erfolgreich, das sich gegen eine…
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Genossenschaftliche Organisationen bei nachhaltiger Waldbewirtschaftung bewährt – BGH verhandelt 2018 über Holzvertrieb

Allgemein
Wernigerode, 15. November 2017 (geno). Die Bewahrung und Gründung von Waldgenossenschaften sind ein elementares Mittel, um die Funktionsfähigkeit und Bewirtschaftung von Kleinwaldbesitz zu gewährleisten. Das bestätigten Spitzenrepräsentanten des Bundeslandwirtschaftsminsteriums und der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) am Mittwoch zum Auftakt des dreitägigen 15. Bundeskongresses „Forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse in der Zeitenwende“ in Wernigerode…
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Genossenschaft übernimmt Holzverkauf im Südschwarzwald

Stühlingen, 16. Oktober 2017 (geno). Eine Genossenschaft soll künftig den Holzverkauf ab Januar 2018 im Schwarzwald übernehmen und regeln. Dazu wird Anfang Dezember in Stühlingen die „Waldgenossenschaft Südschwarzwald“ gegründet. Eine Projektgruppe unter Leitung des Bürgermeisters von Murg, Adrian Schmidle, hatte das vorgeschlagen. Sie wird den jährlichen Verkauf von 150.000 Festmetern Holz…
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Genossenschaftsverband kontra Bundeskartellamt – Molkereigenossenschaften auf dem Prüfstand

Neu-Isenburg, 15. März 2017 (geno). Der in Neu-Isenburg ansässige Genossenschaftsverband wehrt sich gegen die Vorwürfe des Bundeskartellamtes, die deutsche Milchwirtschaft zu gefährden. Gemeint sind hier die Molkereigenossenschaften.  In einer Pressemitteilung vom Dienstag stellte der Verband fest, dass die von den Wettbewerbshütern gegebenen Empfehlungen genossenschaftliche Grundprinzipien in Frage zu stellen. Erst…
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NOWEDA Apothekergenossenschaft kauft Familienunternehmen – Bundeskartellamt stimmt zu

Allgemein
Essen/Würzburg/Bonn, 21. Dezember 2016 (geno). Die NOWEDA Apothekergenossenschaft mit Hauptsitz in Essen gibt in einer Pressemitteilung vom Dienstag bekannt, dass das Bundeskartellamt dem Kauf des Würzburger Familienunternehmens Ebert + Jacobi am Vortag zugestimmt hat. Damit ist der Weg für die Verschmelzung ab 1. Januar 2017 frei. „Für beide Unternehmen ist…
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Überreife Entscheidung pro oder contra Fusion Edeka-Kaiser’s Tengelmann

Allgemein
Berlin, 30. Dezember 2015 (geno). Die Entscheidung über die Fusion der bundesweit tätigen Genossenschaft Edeka mit Kaiser’s Tengelmann dürfte unmittelbar bevorstehen. Diese Schlussfolgerung zieht die Berliner Tageszeitung „Der Tagesspiegel“ am Mittwoch. Die Stellungnahmen aller Beteiligten lägen vor. Mitte November hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, von dem nunmehr die entscheidende Ministererlaubnis erwartet…
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