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GenoBanken:  Pflichten des Prüfungsverbands bei Fusionen

Georg Scheumann
Geno-Banken, Geno-Fusionen, Geno-Selbstverwaltung, Geno-Verbände, Prüfungsmonopol Genossenschaft
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Bullay, den 24.10.24. Die Rechtsform eingetragene Genossenschaft (eG) hat eine ganz besondere Zielsetzung. Im Gegensatz zu Kapitalgesellschaften besteht der Auftrag einer Genossenschaft, somit auch einer Genossenschaftsbank, nicht in der Förderung der Gesellschaft durch Gewinnmaximierung und Rücklagenthesaurierung, sondern gemäß § 1 GenG in der Förderung der eigenen Mitglieder. Daraus ergibt sich…
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GenoBanken: Pflichten des Vorstands bei Fusionen

Georg Scheumann
Fusion-Genobanken, Geno-Fusionen
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Bullay, den 23.10.25. Die Ausführungen des Bundesgerichtshofs im Beschluss II ZB 7/24 vom 18.03.2025 bringen jeden Vorstand einer an einer Verschmelzung beteiligten Genossenschaftsbank in die Pflicht. Der Vorstand muss nämlich dafür sorgen, dass die Mitglieder ihre Finanzhoheit wirklich eigenverantwortlich ausüben und über das Ausmaß der Investitionen und Rücklagen auf hinreichender…
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Genobanken: Rechte der Mitglieder bei Fusionen

Georg Scheumann
Fusion-Genobanken, Geno-Banken, Nominalwertprinzip Genossenschaftsanteil
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Großhabersdorf, den 21.10.2025. Wenn zwei oder drei Volks- oder Raiffeisenbanken fusionieren, dann erfolgt dies stets als Verschmelzung durch Aufnahme gemäß § 2 Nr. 1 UmwG. Dabei wird das gesamte Vermögen einer Genossenschaftsbank sowie deren Bankgeschäft in den Besitz einer anderen Genossenschaftsbank übertragen. Die Mitglieder der übertragenden Genossenschaftsbank werden im Verhältnis…
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Was macht der Aufsichtsrat einer Genossenschaft

Georg Scheumann
Aufsichtsrat Genossenschaft, Prüfungsmonopol Genossenschaft
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Nürnberg, den 9.09.2025. Der Aufsichtsrat einer Genossenschaft hat mehrere wichtige Aufgaben. Er überwacht die Geschäftsführung und stellt sicher, dass die Genossenschaft im Sinne ihrer Mitglieder handelt. Dazu gehört die Kontrolle der finanziellen Situation, die Prüfung der Jahresabschlüsse und die Beratung der Geschäftsführung. Der Aufsichtsrat hat auch die Aufgabe, die strategische…
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Was wird aus meine Volksbank Raiffeisenbank Rosenheim eG?

Georg Scheumann
Allgemein
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München, den 21.08.2025. Wie der Platow-Brief, ein führender Informationsdienst für Wirtschaft, Kapitalmarkt und Politik, berichtete, sollen das Bankhaus RSA und die „meine Volksbank Raiffeisenbank Rosenheim“ eine Kooperation beschlossen haben. Es könnte die Vorstufe für eine Fusion sein, mutmaßte der Informationsdienst.Hintergrund des Berichts war offenbar eine Information an die Mitarbeiter der…
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Genossenschaftsrecht: Verfassungsgericht lehnt Verfassungsbeschwerde ab

Georg Scheumann
Nominalwertprinzip Genossenschaftsanteil
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Karlsruhe, den 4.08.25. Das Bundesverfassungsgericht hat, ohne Angabe von Gründen, die von einem igenos Mitglied fristgemäß eingereichte Verfassungsbeschwerde zum BGH Urteil II ZB 7/24 vom 18.03.2025 nicht zur Entscheidung angenommen. Damit ist die Entscheidung des BGH endgültig rechtskräftig und höchstrichterlich bestätigt, dass Mitglieder von Genossenschaften bei Verschmelzungen von Genossenschaften untereinander,…
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Fusionspolitik höchstrichterlich geklärt?

Georg Scheumann
Geno-Recht, Geno-Wissenschaft, Nominalwertprinzip Genossenschaft
Karlsruhe, den 16.Juli 2025. Mit Beschluss vom 18.03.2025 (II ZB 7/24) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die von einem igenos-Mitglied eingereichte Rechtsbeschwerde verworfen und festgestellt, dass bei Verschmelzungen von Genossenschaften untereinander der Nominalwert maßgeblich ist, wenn Geschäftsguthaben der Mitglieder der übertragenden Genossenschaft in Geschäftsguthaben der aufnehmenden Genossenschaft umgetauscht werden. Eine Beteiligung…
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Sind die Probleme bei den Volks- und Raiffeisenbanken hausgemacht?

Georg Scheumann
BVR Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken, BVR-Institutssicherungs GmbH
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Bullay/Bonn den 27.05.2025. Volks- und Raiffeisenbanken genießen Vertrauen bei Mitgliedern und Kunden. Voller Stolz verkündet diese Bankengruppe, dass die Sicherungseinrichtung des BVR während ihres über 80-jährigen Bestehens noch nie Einleger entschädigen musste und dies insbesondere darauf zurückzuführen sei, dass sie – dem Schutz der Einlagen quasi vorgeschaltet – eben den…
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Genossenschaftsmitglieder verlieren vor dem BGH

Georg Scheumann
Haftung Vorstand Genossenschaft, igenos Interessenvertretung
Karlsruhe, Bullay den 15.05.2025. Mit Beschluss vom 18.3.2025 (II ZB 7/24) hat der BGH höchstgerichtlich festgestellt, dass Geschäftsguthaben im Sinne von § 85 Abs. 2 Satz 2 UmwG der Nominalwert der Beteiligung des Mitglieds an der Genossenschaft sei. Eine wirtschaftliche Bewertung des „inneren Werts“ des Geschäftsguthabens unter Einbeziehung von Rücklagen…
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Sozialistische Umlagerung im Auftrag der BaFin?

Georg Scheumann
Bafin Genossenschaft, BVR Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken, Effenberg-Bank
Schmalkalden, den 22.01.25 . Es ist immer wieder erstaunlich, was bei der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden eG ans Tageslicht kommt, wenn sich der Nebel verzieht. Deshalb übernehmen wir hier einen Artikel von igenos-sued.de, der bereits am 25.11.2024 erschien und heute noch aktuell ist. Darin geht es unter anderem um die…
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