BVR im Abseits. Sonderprüfung fragwürdig.

Die Genonachrichten berichteten regelmäßig über die VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden. Diese außerordentliche  Genossenschaftsbank geht ihren eigenen Weg und hat so das  Missfallen des Bundesverband der Volks- und Raiffeisenbanken BVR auf sich gezogen.  In diesem Zusammenhang  wurden Bank und Vorstand mit Gerichtsverfahren,  kostenträchtigen Sonderprüfungen überschüttet und von der Bafin bedroht. Der mehrfache Versuch die genossenschaftliche Selbstbestimmung außer Kraft zu setzen ist jedoch gescheitert. 

Im Oktober 2021 erregten mehrere aktuelle Ausgaben des Insider Newsletter Bank-Intern unsere Aufmerksamkeit. Demnach fällt es schwer das vom BVR initiierte Deloitte Auftragsgutachten ernst zu nehmen. Weiterhin zeichnet sich ein genereller Kurswechsel bei der BaFin ab, denn die Südthüringer Rebellenbank fusioniert mit der Raiffeisenbank Borken / Nordhessen. In diesem Zusammenhang wurde Stefan Siebert von der BaFin, bis zur Umsetzung der Verschmelzung als zweiter Vorstand der Raiffeisenbank Nordhessen bestellt.  Anscheinend zeigt der Personalwechsel an der BaFin Spitze bereits Auswirkungen.

Zur Erinnerung: Die VR-Bank, besonders der Vorstandsvorsitzende Stefan Siebert, der anonym von einem Mitarbeiter  beschuldigt wurde, sich mit Immobiliengeschäften bereichert zu haben, war mehrmals in den Fokus der BaFin geraten. Es wurde Strafanzeige gestellt, es gab ein Verfahren, das mittlerweile gegen eine Geldbuße eingestellt wurde, da sich anscheinend die Zeugenaussagen als unrichtig und konstruiert erwiesen.

Trotzdem  wurde den Vorständen Siebert und Wettstein gedroht, sie durch die BaFin abzusetzen, wenn sie nicht zurücktreten. Die BVR Sicherungseinrichtung wurde eingeschaltet. Gedeckt durch eine einstweilige Verfügung,  wurde der Genossenschaftsbank  mit Deloitte ein Sonderprüfer ins Haus geschickt, der das Kreditengagement der Banken überprüfen sollte. Es ging wie üblich um die Beurteilung von Kreditsicherheiten. Ein bewährtes Spiel der Prüfungsverbände das Betriebsergebnis einer zu prüfenden Bank durch Wertberichtigungen zu verschlechtern.  Im Fachjargon der Verbandsprüfer, wird eine Bank gezielt „tot geprüft“, anschließend wird der Vorstand durch die BaFin abberufen. Eine Sonderprüfungen gilt häufig als Strafexpedition gegen eigensinnige Vorstände.

Nun geht die Rebellenbank auf Expansionskurs und fusioniert mit der Raiffeisenbank Borken Nordhessen eG. Es gab bei diesem Verschmelzungsprozess der beiden, zumindest räumlich voneinander entfernten  Banken in Borken/Nordhessen und Schmalkalden / Südthüringen keinerlei Intervention von Seiten der BaFin oder des BVR. 

Auch der für Nordhessen zuständige  Prüfungsverband (Verband der Regionen)  musste der Verschmelzung zustimmen und bescheinigt Schmalkalden eine geordnete Vermögenslage und eine gute Ertragslage.  Das Kreditrisiko aus dem Fußballgeschäftes wird von KPMG als gering angesehen und in der Bewertung des BVR kommt die Bank auf eine Gesamtpunktzahl von 78,45 und ein Klassifizierungsergebnis von A+.

Der Prüfungsverband PDG/Erfurt bestätigt seinem Mitglied der VR-Bank Schmalkalden geordnete wirtschaftliche Verhältnisse, ein umfangreiches Beteiligungsportfolio  und ein im Vergleich zu anderen Genossenschaftsbanken überdurchschnittlich hohes bilanziertes Eigenkapital. 

Selbst die Bundesbank vergibt gute Noten und bescheinigt, dass die Ergebnisse der Bank über dem Referenzwert  des Genossenschaftsverbandes liegen. Der BVR Betriebsvergleich sieht die Bank in den Kategorien Betriebsergebnis vor Bewertung und Ergebnis der normalen Geschäftstätigkeit auf Platz 11 von 840 genossenschaftlichen Instituten.

Bei dem vom BVR eingesetzten Wirtschaftsprüfer Deloitte klingt das nun ganz anders. Hier sind die Kreditnehmer der 1. Fußball-Bundesliga schlecht beleumundet, es würden Kreditbürgschaften fehlen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse der Kreditnehmer seine aufgrund der andauernden Corona-Pandemie angespannt, so dass „die innere Kapitaldienstfähigkeit aus dem operativen Cashflow mit erhöht latenten Risiken behaftet sind“, so dass ein steigender Fremdkapitalbedarf die Folge ist. Auch die Zinserträge finden kein Gefallen. 

Das lässt die Frage aufkommen, was denn nun Sache ist. So scheint die Wirtschaftsprüfung aufgrund einer vom BVR gerichtlich durchgesetzten Sonderprüfung zu anderen Erkenntnissen zu kommen, als die Prüfungen der Genossenschaftsverbände.

Immerhin hat sich aber auch die Mitgliederversammlung der VR-Bank Bad Salzungen Schmalkalden klar hinter ihre Vorstände gestellt und – wie bereits zuvor der Aufsichtsrat – beschlossen, dass die Kosten zur Beendigung des oben angesprochenen strafrechtlichen Verfahrens gegen die Vorstände Stefan Siebert und Jan Wettstein von der Bank übernommen werden. Damit wollen die Mitglieder den Vorständen ermöglichen, ihre Kräfte in den Dienst der Bank und ihre Entwicklung zu stellen anstatt durch ein Verfahren belastet zu werden, das noch lange andauern kann. Auch wenn der beratende Rechtsanwalt Steinle die Vorstände entlastet sieht, würde eine faktenbasierte Entscheidung zu lange dauern. Eine Einstellung des Verfahrens beendet nicht nur die Ermittlungen, sondern sorgt auch dafür, dass beide Vorstände strafrechtlich unbescholten bleiben. Auch die BaFin hat signalisiert, dass sie bereit ist, die Angelegenheit abzuschließen. In der Folge haben Siebert und Wettstein dem Vorschlag der StA auf Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung zugestimmt.

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