Raiffeisenbank Plankstetten wehrt sich gegen drohenden Ausschluss

Die Genossenschaftsbanken verfügen über ein eigenes Sicherungssystem. Eine Art Versicherung, die dann einspringt wenn eine Bank in Schieflage gerät. Die Raiffeisenbank Plankstetten wehrt sich erfolgreich gegen den drohenden Ausschluss aus dem  BVR Sicherungssystem. Dieser wäre durch eine Satzungsänderung möglich gewesen. Darum reichte die Bank beim zuständigen Registergericht eine Beschwerde ein. Das Gericht wies daraufhin den BVR Antrag auf Satzungsänderung zurück. 

Die Raiffeisenbank Plankstetten ist eine nicht börsennotierte Aktiengesellschaft, die auf genossenschaftlichen Regeln aufbaut.
Die genossenschaftliche Aktiengesellschaft ist ein Alternativmodell für viele kleine und mittlere Genossenschaftsbanken, die auch künftig nicht auf ihre Selbständigkeit verzichten möchten.

 
Mit der Umwandlung der Rechtsform von der eG in die AG konnte sich der Vorstand der Raiffeisenbank Plankstetten 2010 einer vom regional zuständigen Genossenschaftsverband Bayern  (GVB) verordneten „Zwangsfusion“ erfolgreich  entziehen. 
Die Raiffeisenbank bezeichnet sich selbst als das erfolgreichste Institut im Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken BVR. Diesem wird nachgesagt  „seine Banken“ wie ein  Franchisegeber zu führen, dabei sind die Genossenschaftsbanken rechtlich selbstständige Institute, die sich zu 100% im Eigentum der Mitglieder befinden.

Der BVR wollte mit der Satzungsänderung  gegensteuern und ein Exempel statuieren. Abtrünnige Mitglieder sollten  aus der Sicherungseinrichtung ausgeschlossen werden. Denn es rumort in den Genossenschaften.  Die von den Verbänden verordnete, mit BaFin Unterstützung häufig auch gewaltsam durchgesetzte  Fusionspolitik,  wird von der Basis nicht mehr kritiklos hingenommen.  Auch mehr als 30 Staatsanwaltschaften haben sich bundesweit mit dem Thema befasst. 
Das genossenschaftliche Führermodell funktioniert nur genau solange wie dieses auch bedingungslos akzeptiert wird. Die Zeiten ändern sich. Unlängst haben  bereits mehr als ein halbes Dutzend Genossenschaften ihren Weg freigemacht  und  ihren Verband verlassen.  Zuletzt die Volksbank Staufen im Breisgau.   Alle abtrünnigen Banken haben eine Gemeinsamkeit. Sie sind besonders erfolgreich und haben selbstbewußte Vorstände.  
Die vorherrschenden Machtstrukturen sind gefährdet,  wenn  50 Banken vom Kurs abweichen. Dann ist, laut Insiderkreisen,   die  kritische  Masse erreicht und es kommt Bewegung ins Spiel.

Es kann dann weiter davon ausgegangen werden, dass dann noch einmal 350 kleinere und mittlere Genossenschaftsbanken den Schritt in Richtung Selbstverwaltung gehen. Es handelt sich um Genossenschaften, deren rechtliche Selbstständigkeit  in den nächsten Jahren im hohen Maße gefährdet sind.         

Der Autor Gerald Wiegner ist Vorstand der Interessengemeinschaft der Genossenschaftsmitglieder igenos e.V.

   

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