Wohnungsgenossenschaften: Entzug der Gemeinnnützigkeit vor einem Vierteljahrhundert

Stuttgart, 20. September 2017 (geno). Vor mehr als einem Vierteljahrhundert wurde den deutschen Wohnungsgenossenschaften die Gemeinnützigkeit entzogen. Seitdem sind sie nicht mehr steuerbegünstigt. Das hatte im Jahr 1990 die Bundesregierung unter Kanzler Helmut Kohl entschieden. Damit wurde den Genossenschaften ein substantielles Wesensmerkmal genommen. Kritiker bezeichnen das als Staatsversagen und als Marktexzess. An der Öffentlichkeit ist das weitgehend unbemerkt vorbei gegangen. erst jetzt beginnen Genossenschaftsmitglieder das enorme Manko zu begreifen und wehren sich zunehmend.

Ein Beispiel liefert die 1948 als Gemeinnützige Flüchtlings-Wohnbaugenossenschaft (Flüwo) gegründete Selbsthilfe-Organisation in Stuttgart-Degerloch. Nach ihrer Satzung ist die Förderung ihrer Mitglieder vorrangig durch eine gute, sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung Zweck der Genossenschaft. Geradezu das Gegenteil davon geschieht gegenwärtig. Drei 1952 errichtete siebengeschossige Häuser sollen abgerissen werden. Dafür sollen Neubauten entstehen, deren Nutzungsentgelte oder Mieten derart ansteigen, dass sie von den alteingesessenen Genossenschaftsmitgliedern nicht zu stemmen sind. Im übrigen wurden sie in diese Entscheidungen gar nicht eingeweiht. Ihre Mitbestimmungsrechte als Miteigentümer wurden einfach ignoriert. Von den Abrissplänen erfuhren sie erst im Dezember vergangenen Jahres. ++ (gn/mgn/20.09.17 – 189)

www.genonachrichten.de , www.genossenschaftsnachrichten.de, www.genossenschaftswelt.de, e-mail: 133mgn@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), tel. 0176 / 26 00 60 27

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