IGB-Institut für Genossenschaftswesen und Bankwirtschaft thematisiert Druckfusionen

Siegen, 26.10.2018/geno. Das seit mehr als 20 Jahren eingeführte, verbandsunabhängige renommierte Institut für Genossenschaftswesen und Bankwirtschaft (IGB) Siegen/Berlin, Forschungs- und Beratungseinrichtung für die mittelständische Bankwirtschaft, betrachtet die anhaltende Fusionswelle unter den Genossenschaftsbanken mit wachsender Besorgnis.  Institutsdirektor Hartmut Glenk ist Autor umfassenden Schrifttums zum Genossenschaftswesen und langjähriger Lehrbeauftragter für Unternehmensrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Genossenschaftsrecht an Berliner Hochschulen.

In einem Pressetermin erläuterte er gegenüber den Genonachrichten das umfassend Beratungs- und Dienstleistungsangebot des IGB, auf das seit den 90er Jahren mehr als 150 Genossenschaftsbanken bzw. Vorstände und Aufsichtsräte zurückgegriffen haben. Dabei ging es um die Begutachtung von Risikolagen, Fusionen, Regressfragen, aber auch Gutachten zu Prüfungsbewertungen der Verbandsprüfung.
Für das Jahr 2019 sind  bundesweit Seminarveranstaltungen für Vorstände und Aufsichtsräte geplant. Es geht unter anderem um die bereits von Geno-Bildaufgedeckten Haftungsfragen und die seit Jahrzehnten vom IGB herausgearbeiteten Haftungsrisiken für Vorstände Aufsichtsräte und den effizienten Rechtsschutz. Die Tagungsorte: Bremen,  Bullay/Mosel, Dessau, Siegen und Nürnberg stehen bereits fest.  Eine Bekanntgabe der Termine erfolgt kurzfristig.

Zum Hintergrund. Durch die Einführung der Vertreterversammlungen lassen sich  Bankfusionen immer einfacher durchsetzen. Die Interessen der Eigentümer, also der Genossenschaftsmitglieder, spielen eine untergeordnete Rolle. Ein typisches Beispiel  für den vom Genossenschaftswissenschaftler Holger Blisse im Genossenschafts-Magazin cooperativ  beschriebenen Prinzipal – Agent Konflikt. 

Glenk bestätigt die bereits von genoleaks,  im Rahmen der Genogate Ermittlungen  beschriebenen Vorgehensweise der Verbände, nämlich “Druckfusionen” mittels “Wertberichtigung”.

Das Verfahren ist einfach. Der Prüfungsverband zweifelt entweder an der zutreffenden Risikobewertung durch den Vorstand oder an der Werthaltigkeit der Sicherheiten. Die Folge: Die Kredite werden in eine schlechtere Risikogruppe eingestellt. Die möglichen Folgen: Forderung auf Nachbesicherung und, wenn das nicht möglich ist Kreditkündigung, Beendigung der Geschäftsbeziehung und Ausschluss des Mitglieds aus der Genossenschaft. Damit verschlechtert sich durch Kumulation die komplette Risikolage der Bank insgesamt, das Betriebsergebnis der Bank und die BaFin wird eingeschaltet.
Der Vorstand  muss  nun abwägen, ob er sich für die Mitgliederinteressen oder für seine Eigeninteressen stark macht.  Im letzteren Fall geht es um lukrative Pensionszusagen und/oder einen Anstellungsvertrag in der übernehmenden Genossenschaft. Die Alternative ist ein Abberufungsverlangen durch die BaFin an den Aufsichtsrat und die fristlose Kündigung.

Laut igenos, der Interessengemeinschaft der Genossenschaftmitglieder,   funktioniert  Genossenschaft anders. “Mit der Genossenschaftsidee hat dieses Spielchen absolut nicht mehr zu tun.”  Wieviele tausend KMU Genossen  in den vergangenen 30 Jahren geopfert worden sind, um übergeordnete genossenschaftliche Verbandsinteressen durchzudrücken,  lässt sich, so igenos Vorstand Gerald Wiegner,  nur schwer einschätzen. Im Rahmen der Genogate Affäre wird versucht den so angerichteten volkswirtschaftlichen Gesamtschaden  zu quantifizieren.  

Nicht berechnen lässt sich der Vertrauensschaden, der der Rechtsform Genossenschaft und ihren Mitgliedern zugefügt wurde.    Besonders interessant ist auch die Rolle der BaFin, die vollumfänglich hinter den Verbandsgutachten steht und eng mit den Verbänden zusammenarbeitet.Die seit 1934 bestehende große Koalition aus den Genossenschaftsverbänden  und den jeweiligen Regierungsvertretern richtet sich seitdem gegen die Interessen der Genossenschaftsmitglieder.

Auch die aktuellen Zahlen sprechen für sich. Auch 2018 erwirtschafteten die Genossenschaftsbanken überdurchschnittlich hohe Erträge, auf Kosten ihrer Mitglieder. Mitgliederförderung sieht anders aus.
Der bereits im März 1889 eingeforderte
Schutz der Genossen vor Ihren Verbandsorganen ist immer noch offen.

www.genossenschaftswelt.de  www.igenos.de

++++update: 15.2.2019  igenos e.V. hat auch die für  2019 geplanten Banken-Fusionen ausgewertet und bietet für jede Fusion einen umfassenden Bericht als  kostenfreies download an.

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