Rosenheim, den 15.Juni 2026. Am 17. Juni 2026 sollen die Mitglieder der Bankhaus RSA eG über die Verschmelzung mit der meine Volksbank Raiffeisenbank eG Rosenheim entscheiden.
Eine solche Entscheidung gehört zu den wichtigsten Beschlüssen, die Mitglieder einer Genossenschaft treffen können. Mit der Verschmelzung endet die rechtliche Selbstständigkeit der bisherigen Genossenschaft. Vermögen, Rücklagen, Rechte und Pflichten gehen auf die übernehmende Genossenschaft über. Umso wichtiger ist es, dass die Mitglieder ihre Entscheidung auf einer vollständigen und zutreffenden Informationsgrundlage treffen können.
Das Umwandlungsgesetz verpflichtet die Vorstände deshalb zur Erstellung eines Verschmelzungsberichts. Dieser soll den Mitgliedern die wirtschaftlichen, rechtlichen und tatsächlichen Auswirkungen der geplanten Verschmelzung verständlich erläutern. Die Mitglieder sollen nicht lediglich über das Ergebnis abstimmen, sondern die Möglichkeit erhalten, die Vor- und Nachteile der geplanten Maßnahme selbst zu beurteilen.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes setzt eine wirksame Willensbildung voraus, dass den Mitgliedern alle wesentlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung stehen. Dies betrifft nicht nur die Vorteile einer Verschmelzung, sondern auch mögliche Risiken, Alternativen und die tatsächliche wirtschaftliche Situation der beteiligten Institute.
Gerade deshalb kommt der Frage besondere Bedeutung zu, ob die wirtschaftliche Entwicklung der Bankhaus RSA eG für die Mitglieder in den vergangenen Jahren nachvollziehbar dargestellt wurde. Wer über die Zukunft seiner Genossenschaft entscheiden soll, muss die Gegenwart kennen.
Die Generalversammlung ist kein bloßer Formalakt. Sie ist Ausdruck genossenschaftlicher Selbstverwaltung. Mitglieder können ihre Verantwortung nur dann wahrnehmen, wenn sie zuvor ausreichend informiert wurden.
Denn ein einfacher Grundsatz gilt auch im Genossenschaftswesen:
► Erst informieren – dann fusionieren.
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