Genossenschaft „Holzmarkt 25“ in Turbulenzen – Hilfe aus dem australischen Adelaide

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Berlin, 28. November 2018 (geno). Die inzwischen in der deutschen Hauptstadt bekannteste Genossenschaft namens „Holzmarkt 25“ gerät in Turbulenzen.  Bei einer Pressekonferenz unter dem Titel „Berlin, so geht es nicht weiter“ machte am Dienstag Vorstand Mario Husten aus seinem Herzen keine Mördergrube und spart nicht mit diversen Vorwürfen gegenüber den Behörden und Planungsämtern des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg. Streitpunkt ist ein Projekt, das gegenüber der Zentrale der Berliner Verkehrsbetrriebe an der Holzmarktstraße entstehen soll. Eigentlich hätte das geplante Gebäude schon im vorigen Jahr stehen sollen und können, so Husten. Doch seit zwei Jahren bewege sich genehmigungsrechtlich nichts mehr. Seitens des Bezirkes ist zu hören, dass die eingereichten Unterlagen nicht ausreichend sind.

Hilfe wird jetzt von einem sogenannten 90-Tage-Rat erhofft. Das ist ein Mediationsgremium, das in komplexen und scheinbar ausweglosen Situationen zwischen der Verwaltung und Bürgern zu einer realistischen Lösung binnen drei Monaten kommen soll. Das Muster dafür liefert die australische Stadt Adelaide, die seit 2012 mit diesem Verfahren 70 Projekte erfolgreich in Gang gesetzt und abgeschlossen hat. Dem dreiköpfigen Gremium gehört der ehemalige Berliner Justizsenator Wolfgang Wieland an. Es soll mit allen beteiligten Partnern gesprochen werden. Einer davon ist die Schweizer Stiftung Abendrot, die das Gelände von der Berliner Stadtreinigung gekauft und der Genossenschaft per Erbpacht zur Verfügung gestellt hatte. Sie hat jedoch in diesem Jahr den Erbpachtvertrag gelöst, weil der vertraglich vereinbarte Baufortschritt nicht erreicht wurde. Nach 90 Tagen soll letztlich geklärt sein, ob den Verzögerungen politische Absicht oder rechtliche Schwierigkeiten zugrunde liegen und ob die Hindernisse beseite geräumt werden können. Zusätzlich belastend wirken zwei Klagen gegen das Land Berlin, die von der Holzmarkt-Genossenschaft eingereicht wurden. Dabei geht es um Schadenersatzforderungen in Höhe von etwa 19 Millionen Euro. ++ (bg/mgn/28.11.18 – 230)

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